Bundesgerichtshof

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| Bundesgerichtshof
Überblick (Stand:2080)[1]

Logo Bundesgerichtshof.png

Logo des BGH (Stand: 2022, RJ)
kurz: BGH
Sitz: Karlsruhe, ADL
Typ: Behörde (Gericht)
Führung: Robert Bernzen

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste deutsche Gericht nach dem Bundesverfassungsgericht und die oberste Instanz wenn es um Straf-, Zivil- oder Konzernrechtsfragen geht. Der BGH ist dem Ministerium für Wirtschaft, Justiz, Arbeit und Soziales zugehörig.

Geschichte[Bearbeiten]

Der Bundesgerichtshof war zu Zeiten der alten Bundesrepublik - ebenso, wie das BVerfG - traditionell in Karlsruhe angesiedelt, was der badischen Sonnenstadt den Beinamen "Residenz des Rechts" einbrachte. Während der Phase des Süddeutschen Bundes wurden beide Gerichte vorübergehend geschlossen [2]. Dass das badische Karlsruhe nach der Besetzung durch den Armeeverbund der Bundeswehr und der Amtsenthebung, Verhaftung, Verurteilung und Inhaftierung der Ministerpräsidentin Hedwig Gabler zur Sonderrechtszone unter Militärverwaltung wurde (und dies auch 2080 noch ist), lag - neben anderen, vermuteten Gründen - wohl auch daran, dass man die Kontrolle über BGH und BVerfG als oberste Gerichte der Allianz nicht in die Hände der Badischen Nationalisten fallen lassen wollte [3].

Aufgaben[Bearbeiten]

Die Hauptaufgabe des Bundessgerichtshofes ist die Revision von Urteilen der Landes- und Oberlandesgerichte. Darin geht es um die Überprüfung, ob ein Urteil auf Rechtsfehlern beruht. Wenn es um konkrete Streitfragen zwischen Staat und Konzernen geht, dann ist der BGH dafür zuständig, die Passauer Verträge und andere Rechtsnormen von Relevanz auszulegen [1].

Während Urteile des BGH in der Allianz Deutscher Länder - wenn man von Fällen, die vor dem BVerfG entschieden werden, mal absieht - in der Regel höchstinstanzlich sind, haben Entscheidungen des Konzerngerichtshofes und - in Zeiten der NEEC auch solche des Europäischen Gerichtshofes in Den Haag - gegenüber einem BGH-Urteil im Zweifelsfalle Vorrang.

Shadowtalk Pfeil.png Was die Damen und Herren Richter am BGH natürlich ohne Ende fuchst... nicht, dass sie viel dagegen machen könnten, wenn vom Zürich-Orbital und aus Brüssel und Den Haag hinlänglich Druck ausgeübt wird...!
Shadowtalk Pfeil.png Rechtsarbeiter
Shadowtalk Pfeil.png Stimmt schon, von einer funktionierenden, echten Gewaltenteilung sind wir in der Allianz deutlich weiter entfernt, als zu Zeiten der alten Bundesrepublik des 20. Jahrhunderts, und der BGH ist längst nicht mehr so mächtig, wie er es mal war... aber zuweilen kann der erwähnte Druck bei den Richtern des BGH auch zu wirklich interessanten Trotzreaktionen führen. - Ich denke da beispielsweise daran, wie sich der BGH jüngst dem Druck des KGH beugen musste, und die Anfang November 2081 die Indizierung von «Awakening 1949» aufgehoben hat... [100] AGE und Co. ist das Feixen ziemlich rasch vergangen, als sie feststellen mussten, dass damit zugleich das Verbot eines weiteren Spiels aufgehoben wurde - nämlich des bei den Megas als subversive Propaganda verhassten lARp «Magecalypse»...! [101]
Shadowtalk Pfeil.png Just-me

Leitung[Bearbeiten]

Geleitet wird der BGH von einem Präsidenten / einer Präsidentin. 2080 hat Robert Bernzen diesen Posten inne, Sohn des inzwischen verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Sebastian Bernzen. Bernzen hat den Posten durch seine Kontakte in die Politik erlangt und steht zudem der CVP nahe [1].


Quellen[Bearbeiten]

Quellendetails:[Bearbeiten]


^[1] - Schattenhandbuch 3 S.104
^[2] - Deutschland in den Schatten II S.169
^[3] - Deutschland in den Schatten II S.170

^[100] - Die Aufhebung der Indizierung von "Awakening 1949" ist eine reine Eigenerfindung von Benutzer "Karel" im Rahmen des INOFFIZIELLEN Megapulses vom 07.11.2081, und daher nicht Teil des offiziellen Shadowrun-Kanon.
(siehe → Megapuls 2081-11-07 (inoffiziell))
^[101] - Dieses in Konzernkreisen so unpopuläre Game ist eine Eigenerfindung von Benutzer "Loki" in der Shadowhelix auf der Basis zweier Diskussionsbeiträge im Pegasus-Forum.

Weblinks[Bearbeiten]