Bundesgerichtshof: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 9. November 2019, 21:39 Uhr
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste deutsche Gericht nach dem Bundesverfassungsgericht.
Geschichte
Der Bundesgerichtshof war zu Zeiten der alten Bundesrepublik - ebenso, wie das BVG - traditionell in Karlsruhe angesiedelt, und wurde - nach der Besetzung des badischen Karlsruhe durch den Armeeverbund der Bundeswehr und der Amtsenthebung der Ministerpräsidentin Hedwig Gabler - in die württembergische Landeshauptstadt Stuttgart verlegt.
Während Urteile des BGH in der Allianz Deutscher Länder - wenn man von Fällen, die das BVG betreffen mal absieht - in der Regel höchstinstanzlich sind, haben Entscheidungen des Konzerngerichtshofes und - in Zeiten der NEEC auch solche des Europäischen Gerichtshofes in Den Haag - gegenüber einem BGH-Urteil im Zweifelsfalle Vorrang.
Was die Damen und Herren Richter am BGH natürlich ohne Ende fuchst... nicht, dass sie viel dagegen machen könnten, wenn vom Zürich-Orbital und aus Brüssel und Den Haag hinlänglich Druck ausgeübt wird...! xxx