Bundesverfassungsgericht

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| Bundesverfassungsgericht
Überblick (Stand:2073)[1]
Sitz: Sonderverwaltungszone Karlsruhe, Allianz Deutscher Länder
Typ: Gerichtshof
Führung: Prof. Dr. Miriam Schade

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist das oberste Gericht der Allianz Deutscher Länder.

Aufgaben[Bearbeiten]

Das Bundesverfassungsgericht hat eine ganze Reihe von Aufgaben. Eine der wichtigsten Aufgaben ist es, Verfassungsbeschwerden nachzugehen und Streitfragen zwischen Staat und Konzernen zu klären. Auch legitimiert es zusammen mit der Deutschen Treuhand den exterritorialen Status von Konzernen [2].

Jedes Jahr am 1. Juli gibt das BVerfG bekannt, wie viele Sitze ein Land im Bundesrat zugewiesen bekommt. Die Menge wird durch ein komplexes Verfahren festgelegt, die sich nach der Bevölkerungszahl (inklusive Konzernbürger), dem allgemeinen Steueraufkommen und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit richtet. Vereinfacht kann man sagen: Die Reichen werden belohnt, die Armen werden bestraft [3]. Weiterhin akkreditiert das Bundesverfassungsgericht auch die Beisitzer für den Bundesrat [2].

Weiterhin kümmert sich das BVerfG auch darum, verfassungsfeindliche Organisationen zu verbieten. So wurde 2078 die Volksdeutsche Reinheitspartei verboten und vor kurzem folgte dem auch die Panislamische Union - letztere dürfte sich aber wenig darum scheren [1]. Bereits 2062 waren zwei der großen, Kutte tragenden 1%er-Motorcycle Clubs vom BFG wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten. Dies änderte jedoch nichts daran, dass der eine der beiden - der Sons of Odin MC - auch 2080 unverändert mit einer ganzen Reihe von Chaptern in der Allianz fortbesteht und aktiv ist.

Organisation[Bearbeiten]

Seit der Reform von 2078 besteht das BVerfG aus drei Senaten mit jeweils acht Richtern [1].

  • Der Erste Senat beschäftigt sich mit der Durchführung von Normenkontrollen, sprich die Prüfung, ob die Gesetze der ADL- oder NEEC-Verfassung und den Grundrechten entsprechen [1].
  • Der Zweite Senat ist für die Entscheidung bei Streitigkeiten zwischen Allianz und Ländern zuständig [1].
  • Der Dritte Senat hat die Aufgabe, sich um Streitigkeiten zwischen Staat und Konzernen zu kümmern, sollte der Verfassungskern oder die Souveränität der ADL im Zusammenhang mit den Passauer Verträgen oder den Business Recognition Accords betroffen sein. Dabei geht es meist um die Exterritorialität [1].

Leitung[Bearbeiten]

Das Bundesverfassungsgericht wird von einem Präsidenten geleitet, dessen Posten vom Bundespräsidenten bestätigt werden muss. Aktuelle Präsidentin des Verfassungsgerichtes ist Prof. Dr. Miriam Schade, eine unparteiische und moralisch integre Person. Gerüchte sagen ihr eine Magische Begabung und Verbindungen zu den Freimaurern in Karlsruhe nach [2]. Dr. Schades Amtszeit wird 2084 enden [1].

Einer ihrer Vorgänger - Eberhard - fiel 2026 in Karlsruhe einem Attentat zum Opfer, und zwar an genau der Stelle, an der der die terroristische Rote Armee Fraktion (kurz: RAF) 2077 ein Attentat auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback verübte [4].

Amtierender Vizepräsident ist Horst Gebauer, der als Ork der erste und auch so ziemlich einzige metamenschliche Verfassungsrichter ist [1].

Verhandlungen[Bearbeiten]

Bei Streitfragen, die Konzernen betreffen ist der gangbare Weg zunächst beim Allianzland Beschwerde einzureichen. Kann das Problem so nicht behoben werden, folgt dann der Gang vor das Bundesverfassungsgericht. Die nachfolgende Instanz ist dann der Europäische Gerichtshof. Kann auch dieser das Problem nicht abschließend klären, zieht man schließlich vor den Konzerngerichtshof. Je nachdem, wie Dringlich die Sache ist, kann ein Konzern unter Umständen auch Instanzen überspringen. Aus Zeit- und Finanzgründen beschweren sich die Konzerne aber lieber direkt bei der Allianzregierung [2].

Heute werden Verhandlungen nur noch selten im eigentlichen Gerichtsgebäude geführt, da man bereits Anfang der 2050er dazu überging, Prozesse und Sitzungen zunehmend in der Virtuellen Realität abzuhalten. Heutzutage ist dies eher eine Mischung aus physischer, AR- und virtueller Anwesenheit in den entsprechend technisierten Gerichtssälen, wobei exzellenter juristische Agenten zum Einsatz kommen, die das Suchen nach Quellen deutlich beschleunigen, was auch den reinen juristischen Prozess abkürzt [2].


Quellen[Bearbeiten]

Dieser Artikel basiert in seiner aktuellen Form weitgehend auf dem gleichnamigen Artikel in der Shadowhelix, wo er - wie hier - unter GNUFDL steht. Autorenliste siehe hier. Dortige Hauptautor ist Benutzer "Index".

Primärquellen zu diesem Thema in der Welt von Shadowrun sind:
Quellenbücher:

Magazine:

Quellendetails:[Bearbeiten]


^[1] - Schattenhandbuch 3 S.104
^[2] - Machtspiele - Handbuch für Spione S.150
^[3] - Machtspiele - Handbuch für Spione S.148
^[4] - Deutschland in den Schatten II S.174

Weblinks[Bearbeiten]